Stadtgemeinde Bischofshofen
 

Öffentliche Gemeindeversammlung am 22. November 2018


Die Salzburger Gemeindeordnung sieht die verpflichtende Durchführung einer öffentlichen Gemeindeversammlung einma
l im Jahr vor. Diese findet in diesem Jahr am 22. November um 19 Uhr im Kultursaal statt. Die Veranstaltung dient der Information und Diskussion über in den eigenen Wirkungsbereich der Stadt Bischofshofen fallende Angelegenheiten. Alle Mitglieder des Stadtrates sind am Podium vertreten.  Dabei können die Bürgerinnen und Bürger Ideen, Vorschläge und Einwendungen vorbringen.

Städte und Gemeinden haben zahlreiche Aufgaben zu bewältigen. Diese reichen von der Abwicklung der Verwaltungsabläufe bis hin zur Sicherung der Infrastruktur und der Versorgung. Die Gemeinde ist verantwortlich für die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für viele Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger. Sie begleitet die Menschen im Ort sprichwörtlich »von der Wiege bis zur Bahre«. Die Aufgaben der Gemeinde werden zwischen dem eigenen und dem übertragenen Wirkungsbereich unterschieden. Die Angelegenheiten der Selbstverwaltung (eigener Wirkungsbereich) werden wiederum in die freiwilligen und die gesetzlich vor geschriebenen Aufgaben unterteilt wie u.a. die Erhaltung der Gemeindestraßen und der Kanalisation, die Verwaltung des Gemeindevermögens, die Einhebung der Gemeindesteuern, die Errichtung und Erhaltung von Schulen, die Sicherung der Kinderbetreuung sowie der Betreuung von Senioren. Der übertragene Wirkungsbereich umfasst Aufgaben des Staates, die den Gemeinden zur Erledigung übertragen werden. Dazu zählen u.a. die Abwicklung von Wahlen, das Wohnungsamt, das Meldewesen oder auch das Standesamt.

Bürgernähe gesetzlich verankert

Laut § 66 der Salzburger Gemeindeordnung »hat der Bürgermeister in einer öffentlichen Gemeindeversammlung über die wichtigsten Angelegenheiten zu berichten, mit denen sich die Gemeindeverwaltung im abgelaufenen Jahr beschäftigt hat und mit denen sie sich in nächster Zukunft befassen muss. Anschließend an die Berichte ist den Gemeindemitgliedern Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.«

Daher informieren Bgm. Hansjörg Obinger und die Mitglieder des Stadtrates die Bevölkerung bei der Gemeindeversammlung am 22. November 2018 insbesondere über jene Projekte und Aktivitäten, die in diesem Jahr umgesetzt wurden bzw. geplant und für die Gemeinde mit politischen oder wirtschaftlichen Auswirkungen verbunden sind. Zudem berichtet MMag.Dr. Christian Mayr vom Institut für Verwaltungsmanagement über die Ergebnisse einer von der Stadt beauftragten Gemeindeanalyse. 

Nach dem Informationsteil besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit für Fragen sowie zur Diskussion und Einbringung von Vorschlägen. Dabei werden unterschiedliche Themenbereiche besprochen, die von Soziales, Gesundheit, Sport, Freizeit, Kultur, Bildung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Energie bis hin zu Bauen und Wohnen reichen. Moderiert wird die Gemeindeversammlung in bewährter Weise von Wolfgang Haussteiner.